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Conditions of Use
Als Verlag verstehen wir uns als Hersteller und Verbreiter von Kulturgütern, für die wir dann passende Tanten & Onkel suchen, die ihnen ein neues Zuhause geben. Und wir möchten natürlich glückliche und zufriedene Tanten & Onkel, die zurecht stolz auf ihre neuen Zöglinge sein können. Wenn Sie dennoch einmal Grund zu Beanstandungen haben oder unsere lieben Kleinen nach langer Reise schmutzig und zerfetzt bei Ihnen ankommen, teilen Sie uns dies bitte mit, damit wir die Möglichkeit haben, Sie für Ihre Unannehmlichkeiten zu entschädigen.
Bitte beachten Sie auch, dass unsere Geschäftsbedingungen ausschließlich für die Kunden unseres Versandhandels gelten – für Buchhändler gelten die Geschäftsbedingungen unserer Auslieferung, der GVA Göttingen (www.gva-verlage.de).
1. Preise und Zahlungsbedingungen
Für Preis und Umfang unserer Leistung gelten unsere aktuellen Preise und Angaben. Unsere Preise sind Brutto-Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Versandkosten. Sie können per Rechnung, Nachnahme oder Bankeinzug bezahlen. Für unsere Kunden aus dem Ausland übernehmen wir gerne die anfallenden Bankspesen.
2. Bestellannahme/Vertragsbeginn
Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt durch die Annahme Ihrer Bestellung unsererseits zustande. Dies kann auch durch Zusendung der Ware geschehen. Sollten wir Ihre Bestellung einmal nicht annehmen können, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit.
3. Lieferung
Wir bemühen uns, sämtliche Produkte unseres Online-Shops vorrätig zu halten und innerhalb zweier Werktage auszuliefern. Sollten wir wider Erwarten einmal gehörig über die Stränge schlagen, sind Sie bei Lieferverzug um mehr als 14 Tage berechtigt, die betreffende Lieferung ohne weitere Angabe von Gründen schriftlich zu stornieren. Für unsere Geschäftskunden gelten die in den Lieferverträgen festgelegten Termine.
4. Rückgabe
Unabhängig von etwaigen Mängeln können Sie bestellte Ware aus unseren eigenen Verlagserzeugnissen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zurückgeben. Voraussetzung für versiegelte Ware (z.B. CDs) ist allerdings eine intakte Verpackung. Für Waren, die wir nach Ihren Vorgaben erstellt oder modifiziert haben, können wir leider kein Rückgaberecht einräumen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Auch die Einräumung von Nutzungsrechten ist von der vollständigen Bezahlung abhängig.
6. Verfügbarkeit
Sollten wir nach Ihrer Bestellung feststellen, dass die Dienstleistung oder Ware nicht mehr bei uns verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden Sie dann sofort über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
7. Gewährleistung, Mängelansprüche
Die Verjährungsfrist für etwaige Mängelansprüche beträgt ein Jahr. Die Frist beginnt bei Kaufverträgen mit Ablieferung der Ware. Offensichtliche Mängel müssen Sie uns zur Wahrung Ihrer Mängelansprüche allerdings innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Zum Nachweis des Bezugs der Ware von uns fügen Sie Ihrer Beanstandung bitte eine Kopie der Lieferpapiere / der Rechnung bei.
Im Übrigen können Sie wegen mangelhafter Ware zunächst nur Nacherfüllung (das heißt nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware) nach Maßgabe von § 439 BGB verlangen. Die Aufwendungen für die Nacherfüllung tragen wir. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Weitere Mängelansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Mangel arglos verschwiegen oder eine entsprechende Beschaffenheitsgarantie übernommen. Etwaige Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels bleiben unberührt und richten sich nach den Regelungen zur Haftung. Bei Ersatzlieferung oder Rückgängigmachung des Vertrags müssen Sie die gelieferte Ware, insbesondere den Datenträger nebst Software und schriftliches Begleitmaterial vollständig an uns zurückgeben. Bitte setzen Sie sich mit uns wegen der kostenfreien Abholung in Verbindung. Haben Sie Daten per Download von uns bezogen oder Kopien angefertigt oder die Software bereits installiert, müssen Sie alle Daten löschen. Sie sind dann nicht mehr berechtigt, die fehlerhafte Ware oder deren Kopien zu nutzen.
8. Haftung
Wir haften Ihnen gegenüber bei der Verletzung sog. Kardinalpflichten auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden: Schadensersatz). Kardinalpflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind Ihre Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wir haften Ihnen gegenüber außerdem in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei etwaiger Übernahme einer Garantie sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen sind Ihre Ansprüche auf Schadensersatz gegen uns gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Sachmangels, Rechtsmangels und/oder Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen.
Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Ihre Ansprüche auf Schadensersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.
9. Datenschutz
Wir gehen mit Ihren Angaben vertraulich um, da wir mit Verlagserzeugnissen, nicht aber mit Adressen handeln. Die von uns gesammelten Informationen verwenden wir ausschließlich dazu, Ihre Bestellungen auszuführen und Sie über Aktualisierungen unseres Angebotes zu informieren.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbaren die Parteien den Verlagssitz von ONKEL & ONKEL in Berlin.
11. Anwendbares Recht
Die vorliegenden AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss dessen internationalen Privatrechts. Das UN-Kaufrecht wird hiermit ausdrücklich abbedungen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen werden die Parteien eine wirksame Regelung treffen, die der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Ebenso ist zu verfahren, wenn der Vertrag eine Lücke aufweisen sollte.
13. Schriftform
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingungen der Schriftform.
Berlin im Dezember 2007,
ONKEL & ONKEL
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